Wie kommt Deutschland aus der Krise? Bevor wir eine Diskussion anfangen, ob Deutschland überhaupt in einer Krise ist: die Lage wird jedenfalls vielfältig als kritisch empfunden. Krise oder nicht: es fehlt an Geld. Es gab mal eine Zeit, da rief es laut aus allen Ecken: besonders in den Kommunen. Das ist ein wenig verhallt, seit sich herumgesprochen hat, daß Sondervermögen Schulden sind. Trotzdem brauchen auch Kommunen Geld. Hier ist mir ein besonders glückliches Beispiel aufgefallen, das Schule machen sollte. Oder wahrscheinlich muß. Denn leichter kann eine Kommune nicht an Geld kommen, jedenfalls nicht legal.
Dieses Beispiel ist – ich habe gestaunt – der Landkreis Lüchow-Dannenberg (auch mit dem schmucken Beinamen Wendland versehen). An sich könnte man meinen, daß sich da Fuchs und Hase Gute Nacht sagen. Aber nicht nur das. Sondern der Landkreis leuchtet dazu auch allen Ortsfremden heim. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Ich sage nur Blitzer.
Es gibt da eine Ortseinfahrt, mit deren Namensnennung ich dem Landkreis den Spaß verderben würde. Unmittelbar nach einer Kuppe gelegen, eröffnet sie den Blick auf eine vollkommen geradeaus führende Gefällestrecke, die links und rechts mit einzelnen Bäumen bestanden ist, hinter denen sich ein Blitzautomat verbirgt. Wer über die Kuppe gekommen ist, hat immer noch außerorts, selbst wenn er nicht das Tempo der Landstraße gehalten hat, bestimmt 80 km/h, was mangels Geschwindigkeitsbeschränkung (noch) kein Problem darstellt. Dann kommt die Gefällestrecke und wer Gas wegnimmt und sich auf das herannahende Ortsschild einstellt, hat beim Passieren desselben immer noch 80 km/h, was dem Landkreis, seit es den Blitzer gibt, also seit Menschengedenken, liqide Mittel beschert, die die Verwaltung ohne Zweifel immer am Laufen gehalten haben. Aber im Wendland sind die Ortsfremden eher spärlich. Die Ortskundigen wissen, daß hier nur eine beherzte Bremsung Punkte erspart. Nun ist seit einiger Zeit der Finanzbedarf größer, die Bereitschaft der beteiligten Straßenverkehrsteilnehmer zu hemmungsloser Raserei geringer und die Hemmungen der Verwaltung, sich Geld auf jede zulässige Weise zu beschaffen, gänzlich beseitigt worden. Deshalb ist der Blitzer so eingestellt worden, daß er bereits bei 53 km/h einen Kassenzettel auswirft. Das kann man nur dringend zur Nachahmung empfehlen.
Erstens ist damit ein für allemal klargestellt, daß Blitzer nicht dazu dienen, das Verkehrsgeschehen sicherer zu machen. Denn für diese übersichtlichste allen übersichtlichen Ortseinfahrten ist es vollkommen egal, ob man 50 km/h oder 53 km/h gefahren ist. Sondern sie sind dafür da, eine Einnahmequelle für die betreffende Kommune zu erschließen. Diese Frage war in der Rechtsprechung immer etwas verschämt umgangen worden. Jetzt wird man offen damit umgehen können. Denn es ist in einem positivistischen Rechtsstaat (und ich meine das durchaus als contradictio in adjectum) doch wohl klar, daß ein Widerspruch gegen diesen Bußgeldbescheid keinen Erfolg haben kann. Immerhin weiß jeder Bußgeldrichter, daß 53 mehr ist als die erlaubten 50, auch wenn es sprichwörtlich immer heißt iudex non calculat.
Zweitens stehen doch im Landkreis Lüchow-Dannenberg eine Unzahl Blitzer herum (und das meine ich wörtlich), die hoffentlich alle bald so umgestellt werden, daß sie ab 53 km/h blitzen. Denken Sie nur, wie die Einnahme sprudeln werden! Denn bisher waren Blitzer standardmäßig alle so eingestellt, daß sie erst bei +10 km/h auslösten. Hätten Sie gedacht, daß diese 7 km/h Deutschland wahrscheinlich zuverlässiger retten werden, als jene anderen 100 Milliarden?
Drittens müssen hier im Landkreis Lüchow-Dannenberg (bislang!) unerkannte Talente der Geldbeschaffung und der wirtschaftlichen Sanierung verborgen sein, gegen die Ludwig Erhard und alle seine Epigonen Waisenknaben waren. Diese Talente gilt es zu heben und für die Sanierung des Landes nutzbar zu machen. Melden Sie sich! Eine große Zukunft wartet.